Allgemeine Geschäfts- und Bestellbedingungen der Firma Target Software Vertriebs GmbH
Für an die Firma Target Software Vertriebs GmbH (nachfolgend auch nur Target genannt) gerichteten Bestellungen gelten zwischen Target und ihren Kunden die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen, wobei wir unseren Kunden zunächst die Identität und die Anschrift sowie die Namen der gesetzlichen Vertreter von Target wie folgt bekannt geben:
Target Software Vertriebs GmbH, gesetzlich vertreten durch
Herrn Markus Biehl,
Brunnfeld 2 - 6,
93133 Burglengenfeld.
Wir bitten unsere Kunden, ausschließlich diese Anschrift bei etwaigen Beanstandungen oder
sonstigem Schriftverkehr zu verwenden.
1. Vertragsschluß / Annahmevorbehalt
(1) Unsere Angebote in den von uns zur Geschäftsanbahnung eingesetzten Fernkommunikationsmitteln (Kataloge, Internet, Verkaufsprospekte, Mailings, Telefonate usw.) sind keine verbindlichen Vertragsangebote, sondern freibleibend in dem Sinne, als hierdurch unsere Kunden aufgefordert werden, ihrerseits ein Angebot durch Bestellung gemäß den Angaben in den von uns verwendeten Fernkommunikationsmitteln abzugeben. Erst die Bestellung unserer Kunden stellt deshalb unabhängig davon, ob sie mündlich, fernmündlich, fernschriftlich oder auf dem Wege sonstiger Fernkommunikationsmittel erfolgt, ein Angebot des Kunden an Target auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Lehnen wir dem Kunden gegenüber nicht binnen einer Frist von 10 Tagen ab Eingang seiner Bestellung die Annahme der Bestellung ab, so gilt der Kaufvertrag ab Eingang seiner Bestellung bei uns als zustande gekommen. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist.
(2) Bestellungen zur Auslieferung ausserhalb Deutschlands werden nur bei Bezahlung per Kreditkarte angenommen, es sei denn, zwischen dem Kunden und Target ist hinsichtlich der Bezahlung ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden.
Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Ausübung eines etwaigen Widerrufsrechts unserer Kunden nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches verweisen wir auf Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen.
2. Preise / Versandkosten
Alle von uns verwendeten Preisangaben verstehen sich einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich der dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung bekannt gegebenen Liefer- und Versandkosten.
3. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsweise
Der Kaufpreis wird mit Eingang der Bestellung des Kunden bei Target zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware zuzüglich der Liefer- und Versandkosten erfolgt wahlweise nach Wunsch des Kunden, welchen er uns bei Abgabe der Bestellung anzugeben hat, entweder per Vorauszahlung, Nachnahme oder per Kreditkartenzahlung. Bei Bezahlung per Kreditkarte oder Vorauszahlung erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrages auf dem Geschäftskonto von Target. Andere Zahlungsweisen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Target und dem Kunden; dies gilt insbesondere bei Zahlung per Scheck.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Warenpreises und der anfallenden Versandkosten behält sich Target das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5. Gewährleistung
(1) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), so leisten wir für die Mangelfreiheit unserer Waren Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
(2) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt.
6. Haftung für Vertragsverletzung und Mangelfolgeschäden
Bei über die Gewährleistung hinausgehenden Vertragsverletzungen und bei sogenannten Mangelfolgeschäden haften Target, ihre gesetzlichen Vertreter und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für Schäden am Vermögen des Kunden, die nicht aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, nur, wenn die zu dem Schaden führende Vertragsverletzung bzw. der Mangelfolgeschaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, verbleibt es hingegen bei der gesetzlichen Haftungsregelung.
7. Anwendbares Recht
(1) Auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Target finden die vertraglichen Vereinbarungen, diese allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen und im übrigen unter Ausschluß des UN-Kaufrechts ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden von Target nicht anerkannt.
8. Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht gemäß § 312 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
(1) Widerrufsrecht: Unsere Kunden sind, soweit das Widerrufsrecht nicht gemäß des nachfolgenden Absatzes (2) ausgeschlossen ist, berechtigt, binnen einer Frist von zwei Wochen ihre Bestellung und damit ihr Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zu widerrufen. Die Widerrufsfrist von zwei Wochen beginnt nicht vor Eingang der Waren beim Kunden zu laufen. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der bestellten Ware beim Empfänger erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf hat gegenüber folgendem Widerrufsempfänger zu erfolgen:
Target Software Vertriebs GmbH
Brunnfeld 2 - 6
93133 Burglengenfeld
Ein hiernach rechtzeitiger Widerruf hat zur Folge, dass der Kunde an sein auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichtetes Angebot nicht mehr gebunden ist; ein von dem Kunden bereits bezahlter Kaufpreis wird nach Erhalt der zurück zu sendenden Ware erstattet.
Wichtig: Der Kunde ist im Falle des Widerrufs zur Rücksendung der bestellten Ware auf Kosten und Gefahr von Target verpflichtet. Die Rücksendung hat an folgenden Empfänger zu erfolgen:
Target Software Vertriebs GmbH Brunnfeld 2 - 6, 93133 Burglengenfeld.
Bei einem Widerruf einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro ist allerdings allein der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu übernehmen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(2)Ausschluß des Widerrufsrechts:
Es besteht kein Widerrufsrecht nach Absatz 1, wenn der Kunde die Ware nicht geliefert bekommt, sondern direkt an unserem Unternehmenssitz in unseren Geschäftsräumen erwirbt oder der Kunde den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der entweder seiner gewerblichen oder seiner beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Wichtig: Das Widerrufsrecht ist ferner ausgeschlossen bei Kaufverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Waren vom Kunden entsiegelt worden sind. Das Entfernen der Verpackungsfolie gilt als Entsiegelung!
9. Gerichtsstand
Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist 92224 Amberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten mit der Einschränkung, dass Target das recht vorbehalten ist, den Käufer auch an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.
10. Schlußbestimmung
Sollte eine der vorgenannten Bedingungen gegen geltendes Recht verstoßen, so wird hierdurch die Geltung der übrigen Regelungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt in diesem Falle die entsprechende gesetzliche Regelung.
